Blatt für Sortenwesen

Herausgabe des Blattes für Sortenwesen - Amtsblatt des Bundessortenamtes

Das Amtsblatt des Bundessortenamtes ist das "Blatt für Sortenwesen". Es erscheint elfmal jährlich und enthält alle Bekanntmachungen des Bundessortenamtes nach dem Sortenschutz- und Saatgutverkehrsgesetz sowie das Sorten- und Saatgutwesen betreffende sonstige Informationen und Regelungen.

Monatliche Veröffentlichungen (Januar bis März, Mai bis Dezember):

  • Sortenschutzanträge und Anträge auf Sortenzulassung
  • Angabe von Sortenbezeichnungen
  • Beendigung des Verfahrens zur Erteilung des Sortenschutzes und der Sortenzulassung
  • Erteilung des Sortenschutzes und Sortenzulassung
  • Änderung in der Person des Antragstellers, Sortenschutzinhabers, Züchters, Verfahrensvertreters und Bevollmächtigten
  • Beendigung des Sortenschutzes und der Sortenzulassung
  • Saatgutvermehrungsflächen/Saatgutmengen in Deutschland
  • Bekanntmachungen über Änderungen/Ergänzungen zum SortG/SaatG/BSAVfV
  • Bekanntmachungen über allgemeine Regelungen im Sorten- und Saatgutsektor
  • Statistiken
  • Hinweis auf Vorlagetermine
  • Hinweis auf Verschluss von Kleinpackungen
  • Öffentliche Ausschreibungen

Das Mai-Heft enthält die monatlichen Veröffentlichungen von April und Mai.

Das aktuelle Blatt für Sortenwesen steht im PDF-Format zur Verfügung. Im Archiv sind sämtliche ab Jahrgang 2008 erschienenen Amtsblätter abgelegt.

Sonderheft:

Jeweils mit dem Stand vom 1. April erfolgt jährlich die Veröffentlichung aller Sorten die zu dem o.a. Zeitpunkt nach dem SaatG zugelassen und/oder nach dem SortG geschützt sind.
Außerdem enthält das sogenannte Sortenregister folgende Bekanntmachungen:

  • Sorten mit Auslauffristen
  • Obstsorten, die nach § 6 Abs. 4 der Verordnung über das Inverkehrbringen von Anbaumaterial von Gemüse-, Obst- und Zierpflanzen (Anbaumaterialverordnung) anerkannt werden können
  • Hinweis auf die Erhaltungszüchtung nach § 33 Abs. 8 SaatgutV
  • Verzeichnis der Sortenschutzinhaber, Züchter, weiteren Züchter, Verfahrensvertreter, Bevollmächtigten und Nutzungsberechtigten

Das aktuelle Sonderheft steht im PDF-Format zur Verfügung. Im Archiv sind sämtliche ab Jahrgang 2008 erschienenen Sonderhefte abgelegt.

Hinweise zur Nutzung: PDF-Dokumente und Barrierefreiheit

Die hier angebotenen PDF-Dokumente verstehen sich als Zusatz zu den tagesaktuellen Sorteninformationen, die zur Laufzeit aus der Datenbank generiert werden. Die PDF-Dokumente sind im Sinne der Barrierefreiheit nur eingeschränkt zugänglich.