Bundessortenamt

31.10.2011

50 Jahre Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen

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Seit 50 Jahren sind alle Staaten, die das Internationale Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (vom 02. Dezember 1961) ratifiziert haben, im Internationalen Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV) zusammengefasst. Als Mitglied wird nur aufgenommen, wer die Kernelemente des Übereinkommens in nationales Recht umsetzt. Das UPOV-Übereinkommen bildet die Grundlage für die Anerkennung der geistigen Leistung der Züchter neuer Pflanzensorten und bietet über die Honorierung des finanziellen Aufwandes der Züchtung auch einen Anreiz für die Entwicklung neuer Sorten.

Das Bundessortenamt (BSA) ist zuständig für die Erteilung von Sortenschutz und Sortenzulassung in Deutschland und unterstützt damit die vielfältigen Aktivitäten zur Förderung des Züchtungsfortschritts und der biologischen Vielfalt.

Der Sortenschutz ist ein dem Patent ähnliches Ausschließlichkeitsrecht. Während im Patentrecht im Wesentlichen eine "Lehre zum technischen Handeln" geschützt wird, ist im Sortenschutzgesetz der Schutzgegenstand die konkrete Pflanzensorte. Geschützt wird das geistige Eigentum an definierten Pflanzensorten. Der Sortenschutz dient somit der Sicherung der züchterischen Arbeit durch Gewährung eines privaten Schutzrechtes und damit der Förderung der Pflanzenzüchtung.

Eine Pflanzensorte ist schutzfähig, wenn sie neu, unterscheidbar, homogen, und beständig ist, zudem muss sie mit einer eintragbaren Sortenbezeichnung versehen sein. Ein Züchter oder Entdecker einer Pflanzensorte kann den Antrag auf Erteilung des Sortenschutzes stellen.

Gern möchten wir auf die Pressemitteilung des BMELV zum 50-jährigen Jubiläum des UPOV-Übereinkommens hinweisen, zu finden unter:

http://www.bmelv.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/2011/223_AI_Sortenschutz.html.

Zur Bedeutung und den Tätigkeiten der UPOV können Sie sich auf der Internetseite des Verbands http://www.upov.int/ informieren.

Weitere Informationen zum Thema Sortenschutz und den weiteren Aufgaben des BSA finden Sie auch auf unserer Internetseite http://www.bundessortenamt.de.


Eine Einrichtung im Geschäftsbereich des

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