Hinweis zur Antragsabgabe:

Ausweislich der gesetzlichen Grundlagen zu den Verfahren des Bundessortenamtes ist es nicht möglich, Antragsunterlagen auf Datenträgern (E-Mail) zu übermitteln.

Hinweis zur Vollständigkeit der Anträge auf Sortenschutz und Sortenzulassung:

Es wird darauf hingewiesen, dass Anträge auf Sortenschutz und Sortenzulassung, die in Papierform beim Bundessortenamt eingehen, nur dann vollständig sind und einen wirksamen Antragstag begründen, wenn ihnen der technische Fragebogen beigefügt ist. Anträge, die dieses Erfordernis nicht erfüllen, stellen keine wirksamen Sortenschutz- oder Sortenzulassungsanträge im Rechtssinne dar und begründen auch keinen Antragstag.

In diesem Zusammenhang wird ausserdem darauf hingewiesen, dass vollständige Anträge, die per Telefax eingehen, nicht mehr der nachträglichen Übersendung der Originale bedürfen.

Hinweis zum Öffnen der Formulare:

Sollte nach dem Klick auf "Sortenschutz" oder "Sortenzulassung" das Formular im Browser nicht angezeigt werden, gehen Sie zurück zum Link und Speichern die PDF-Datei lokal ab (rechte Maustaste "Ziel speichern unter"). Anschließend können Sie das Formular im Adobe Reader öffnen und bearbeiten.